25.02.2015

M+E MITTE: Tarifabschluss erzielt

Dr. Brunn „Beim Entgelt an die Schmerzgrenze gegangen. Bei Altersteilzeit und Bildung Kernziele der Modernisierung ohne höhere Kosten und Zwänge erreicht.“

Dr. Thomas Brunn, Verhandlungsführer M+E-Mitte (links) und Armin Schild, Verhandlungsführer IG Metall Bezirk Mitte (rechts)

Dr. Thomas Brunn, Verhandlungsführer M+E-Mitte (links) und Armin Schild, Verhandlungsführer IG Metall Bezirk Mitte (rechts)

In der 4. Tarifverhandlung für die 400.000 Beschäftigten der Metall- und Elektro-Industrie haben sich Arbeitgeber in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland und IG Metall Mitte auf einen Tarifabschluss geeinigt. Danach erhalten die Beschäftigten der Metall- und Elektro-Industrie 3,4 Prozent ab 01.04.2015 sowie eine Einmalzahlung von 150 Euro bei einer Gesamtlaufzeit von 15 Monaten. "Für die Arbeitnehmer bringt der Abschluss 2015 ein Reallohnplus von knapp 3 Prozent. Damit sind wir beim Entgelt an die absolute Grenze des Möglichen gegangen", erklärte Verhandlungsführer Dr. Thomas Brunn zum Tarifabschluss für die Metall- und Elektro-Industrie. "Bei den qualitativen Themen Altersteilzeit und Weiterbildung haben wir dafür jedoch mit einer an die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen und die demografische Herausforderung angepassten Lösung unsere Kernziele nahezu vollständig erreicht. Wir haben die Altersteilzeit modernisiert und Modelle zur Förderung von Weiterbildung entwickelt, ohne dass es dadurch zu einer höheren Kostenbelastung der Betriebe durch irgendwelche Zwänge kommt."

Tragbar sei dieser Kompromiss vor allem dadurch, dass die Neuregelung einen Vorrang für die Belasteten enthalte und ohne einen Verwendungs- und Ausschüttungszwang nicht ausgeschöpfter Altersteilzeitmittel auskomme: "Das hätte vor allem die vielen kleineren und mittelgroßen Betriebe, in denen Altersteilzeit nicht oder nur in geringem Umfang durchgeführt wird, auf einen Schlag mit zusätzlichen Personalkosten von bis zu einem Prozent belastet." Verbesserungen seien zudem erreicht worden, indem die Dauer und der Zugangszeitpunkt der Altersteilzeit angepasst werden konnten und die Betriebe künftig die Altersteilzeit auf Basis eines einfacheren Modells (Bruttoaufstockung) berechnen können. "Insofern sehen wir hier den von uns gewünschten mittelstandsfreundlichen Ansatz gewahrt."

Statt des von der IG Metall geforderten Modells der Bildungsteilzeit habe man faire und sinnvolle Regelungen gefunden, so Brunn: "Wie von uns vorgeschlagen, haben wir die bestehenden Regelungen zur Bildung angepasst. Dabei gibt es keinen Anspruch auf bezuschusste persönliche Weiterbildung und erst recht keine erweiterte Mitbestimmung der Betriebsräte". Der Tarifvertrag Qualifizierung wurde überarbeitet und als Tarifvertrag Bildung wieder in Kraft gesetzt. Die Mitwirkungsrechte des Betriebsrates im Bereich der persönlichen beruflichen Weiterbildung wurden betont, ohne dass die Mitbestimmung über das gesetzliche Maß hinaus erweitert wird. Der Beschäftigte habe keinen individuell durchsetzbaren Anspruch auf persönliche Weiterbildung. Ein neues Modell wurde vereinbart, um Beschäftigten während der Bildungsphase ein stetiges Einkommen zu schaffen. Das Modell sei vom Beschäftigten selber zu finanzieren, über von ihm eingezahlte Sonderzahlungen oder Arbeitszeitguthaben. Einzelheiten dieses Bildungskontos sind in einer Bildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten zu regeln.