Aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

25.01.2021

Aktuelle Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 22. Januar 2021 die erste Landesverordnung zur Änderung der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Die aktuelle erste Landesverordnung zur Änderung der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung setzt den Bund-Länder-Beschluss vom 20. Januar 2021 in Landesrecht um. Sie tritt am heutigen Montag, 25. Januar 2021 in Kraft und verlängert die 15. CoBeLVO bis 14. Februar 2021.

Mehr lock

Veröffentlichung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger

25.01.2021

Veröffentlichung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger

Mit Newsletter vom 20. Januar 2021 hatten wir Sie über den Entwurf einer SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung informiert. Am 22. Januar 2021 erschien die Arbeitsschutzverordnung im Bundesgesetzblatt. Sie tritt damit am 27. Januar 2021 in Kraft und behält ihre Gültigkeit bis zum 15. März 2021.

Mehr lock

Vereinfachte Stundung der SV-Beiträge für Januar und Februar 2021

21.01.2021

Vereinfachte Stundung der SV-Beiträge für Januar und Februar 2021

Wir hatten darüber informiert, dass angesichts des erweiterten Shutdowns eine vereinfachte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen für den Dezember 2020 ermöglicht wird. Nun hat sich der GKV-Spitzenverband im Hinblick auf die Verzögerungen bei der Auszahlung der Wirtschaftshilfen dazu entschieden, die Möglichkeit der vereinfachten Stundung auch für die Ist-Monate Januar und Februar 2021 auf Antrag anzubieten.

Mehr lock

Corona: Beschluss von Bund und Ländern vom 19. Januar 2021

20.01.2021

Corona: Beschluss von Bund und Ländern vom 19. Januar 2021

Vor dem Hintergrund der noch immer ansteigenden Infektionszahlen haben Bund und Länder im Rahmen einer Videokonferenz am 19. Januar 2021 weitere Verschärfungen in Ergänzung bzw. Änderung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Im Übrigen werden die geltenden Maßnahmen bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Weitere Details finden Sie anliegend.

Mehr lock

Corona: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

20.01.2021

Corona: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

In der gestrigen Runde der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder wurde beschlossen, dass angesichts der pandemischen Lage auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich ist. Das Bundesarbeitsministerium hat dazu den Entwurf einer bis zum 15. März 2021 befristeten Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt. Weitere Details mit Bewertungen der BDA und von Gesamtmetall finden Sie anliegend.

Mehr lock

Corona: Praktische Umsetzungsprobleme bei der Ausweitung der Kinderkrankentage

20.01.2021

Corona: Praktische Umsetzungsprobleme bei der Ausweitung der Kinderkrankentage

Rückwirkend zum 5. Januar 2021 ist die pandemiebedingte Ausweitung der Kinderkrankentage in Kraft getreten. Mit der Neuregelung des § 45 Abs. 2a und 2b SGB V stellt sich die Frage nach dem Verhältnis zum infektionsschutzrechtlichen Entschädigungsanspruch in § 56 Abs. 1a IfSG. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

Mehr lock

Änderung der Quarantäne-Regeln in Rheinland-Pfalz

19.01.2021

Änderung der Quarantäne-Regeln in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz hat erneut die Regelungen für die Corona-Quarantäne nach der Absonderungsverordnung geändert. Die Erste Verordnung zur Änderung der CoronaVO Absonderung dient primär der Verlängerung der zunächst nur bis zum 15. Januar 2021 befristeten Absonderungs-Regelungen bis 12. Februar 2021. Darüber hinaus wurden inhaltliche Änderungen vorgenommen.

Mehr lock

Corona: Aktualisierung FAQ zur Kurzarbeit

18.01.2021

Corona: Aktualisierung FAQ zur Kurzarbeit

Anbei übersenden wir Ihnen die aktualisierten FAQ zur Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld, die die BDA im Bereich Erholungsurlaub und Kurzarbeit klarstellend angepasst hat. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

Mehr lock

Gemeinsamer Appell von Bundespräsident, BDA-Präsident und DGB-Vorsitzendem zum mobilen Arbeiten und Homeoffice

15.01.2021

Gemeinsamer Appell von Bundespräsident, BDA-Präsident und DGB-Vorsitzendem zum mobilen Arbeiten und Homeoffice

Der Bundespräsident hat heute zusammen mit dem BDA-Präsidenten und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes eine gemeinsame Erklärung zum mobilen Arbeiten und Homeoffice abgegeben. Die Erklärung erfolgt in Zeiten steigender Infektionszahlen und Befürchtungen einer höheren Ansteckungsrate durch eine neue Corona-Variante.

Mehr lock

Klarstellung der Bundesagentur für Arbeit zu Erholungsurlaub und Kurzarbeit

15.01.2021

Klarstellung der Bundesagentur für Arbeit zu Erholungsurlaub und Kurzarbeit

Wir hatten mit Newsletter vom 12.01.2021 Hinweise zur Urlaubsplanung bei Kurzarbeit im Jahr 2021 gegeben. Die Bundesagentur für Arbeit hat uns nun eine Klarstellung zur Frage der Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung der Kurzarbeit übermittelt.

Mehr lock

VOILA_REP_ID=C125821F:0023C47D