Verteidigungsfähigkeit: BDA-Rechtslagenpapier „Landes- und Bündnisverteidigung – Lage, Ausblick und Folgen für die Unternehmen"

Die Arbeitgeberbundesvereinigung (BDA) hat aufgrund der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage ein Papier erstellt, das einen kompakten Überblick über die zentralen arbeitgeberrelevanten Punkte bezüglich der geltenden Rechtslage im Wehrrecht, im Arbeitssicherstellungsgesetz und im Zivil- und Katastrophenschutz bietet. Das BDA-Rechtslagenpapier, das wir Ihnen als elektronischen Abruf zu diesem Newsletter zur Verfügung stellen, beinhaltet insbesondere folgende relevante Themen:

• Die Rechtslage in Friedenszeiten hinsichtlich eines Engagements von Beschäftigten in den Streitkräften und im Katastrophenschutz sowie den Anforderungen von Betreibern kritischer Infrastruktur (KRITIS),
• die Rechtslage in den einzelnen Bedrohungsfällen, wie z. B. bei einem Verteidigungsfall, hinsichtlich des Wehrrechts und des Arbeitssicherstellungsgesetzes,
• die Rechtslage im Zivilschutz und die arbeitsrechtlichen Auswirkungen auf die Unternehmen sowie
• einen Überblick über laufende Gesetzgebungsvorhaben in diesem Bereich.

Die BDA wird dieses Rechtslagenpapier regelmäßig weiterentwickeln, um jeweils die aktuelle Rechtslage darzustellen. Über diese Aktualisierungen und die weitere Entwicklung werden wir Sie informieren.