Corona: Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze im Bundesgesetzblatt verkündet

02.06.2021

Corona: Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze im Bundesgesetzblatt verkündet

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes tritt mit dem heutigen Tag in Kraft. Das Gesetz sieht eine Reihe von Klarstellungen und Ergänzungen vor. Näheres dazu in unserem Newsletter.

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Information zur Impfstoffbestellung für die Woche vom 14. Juni bis 20. Juni 2021 (KW 24)

01.06.2021 08:28

Information zur Impfstoffbestellung für die Woche vom 14. Juni bis 20. Juni 2021 (KW 24)

Die Bestellung des Impfstoffes für die Woche vom 14. Juni bis 20. Juni (KW 24) muss aufgrund des Feiertags (Fronleichnam) ausnahmsweise bereits bis Mittwoch, 2. Juni 2021, 12.00 Uhr erfolgen. Nähere Informationen zu Mengen und Abläufen finden Sie in unserem Newsletter.

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Netzwerk Impfen über Betriebsärzte - Aktualisierter Leitfaden der BDA (Stand: 28. Mai 2021)

31.05.2021

Netzwerk Impfen über Betriebsärzte - Aktualisierter Leitfaden der BDA (Stand: 28. Mai 2021)

In Ergänzung zu unseren Informationen unseres Netzwerks Impfen über Betriebsärzte Rheinland-Pfalz übersenden wir Ihnen anliegend den aktualisierten Leitfaden der BDA zum Thema Impfen (Stand: 28. Mai 2021).

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Stichprobenartige Überprüfungen durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz (RLP)

31.05.2021

Stichprobenartige Überprüfungen durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz (RLP)

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfDI) und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat eine Informationsoffensive zum Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs vom 16. Juli 2020, dem sog. Schrems II-Urteil, gestartet. In diesem Rahmen wurde das anliegende Schreiben veröffentlicht. Nähere Informationen dazu erhält unser Newsletter.

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Netzwerk Impfen über Betriebsärzte Rheinland-Pfalz - Hinweise zur Haftung und Vorgaben zur Belieferung

28.05.2021

Netzwerk Impfen über Betriebsärzte Rheinland-Pfalz - Hinweise zur Haftung und Vorgaben zur Belieferung

Erfreulicherweise hat das Angebot, die Software und die Anbindung zum Digitalen Impfquotenmonitoring (DIM) des RKI der Impfdokumentation Rheinland-Pfalz (IDRLP) zu nutzen, sehr positiven Anklang gefunden. Viele Unternehmen und Betriebsärzte haben bereits ihr Interesse an der Dokumentation über die IDRLP bekundet. Alle weiteren Informationen dazu erhalten Sie anliegend.

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Verlängerung der Zahlungsfrist der Corona-Prämie - Bundesamt stimmt Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz zu

28.05.2021

Verlängerung der Zahlungsfrist der Corona-Prämie - Bundesamt stimmt Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz zu

Am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat dem sog. Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz in der vom Bundestag beschlossenen Fassung zugestimmt und damit die Zahlungsfrist für Corona-Prämien verlängert. Näheres dazu in unserem Newsletter.

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M+E-Tarifrunde 2021: Tarifverträge Rheinland-Pfalz zum Tarifabschluss vom 31. März 2021

27.05.2021

M+E-Tarifrunde 2021: Tarifverträge Rheinland-Pfalz zum Tarifabschluss vom 31. März 2021

Wie bereits per Newsletter informiert, ist die Erklärungsfrist - innerhalb derer das am 31. März 2021 erzielte Verhandlungsergebnis zur Tarifrunde 2021 hätte widerrufen werden können - ohne Widerruf abgelaufen. Die in Umsetzung des Verhandlungsergebnisses für uns maßgeblichen Tarifverträge Rheinland-Pfalz befinden sich aktuell im weiteren Unterschriftenlauf. Alle weiteren Informationen dazu erhalten Sie anliegend.

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Netzwerk Impfen über Betriebsärzte Rheinland-Pfalz - Impfsurveillance über die Impfdokumentation Rheinland-Pfalz

21.05.2021

Netzwerk Impfen über Betriebsärzte Rheinland-Pfalz - Impfsurveillance über die Impfdokumentation Rheinland-Pfalz

Im Rahmen des Netzwerks „Impfen über Betriebsärzte“ unterstützt die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) die Unternehmen und Betriebsärzten beim Impfstart der 3. Impfsäule ab dem 7. Juni 2021. In diesem Zusammenhang unterbreitet die Landesregierung den Unternehmen in Rheinland-Pfalz das Angebot, die Software und die Anbindung zum Digitalen Impfquotenmonitoring (DIM) des RKI der Impfdokumentation Rheinland-Pfalz (IDRLP) beim Impfen über Betriebsärzte zu nutzen. Weitere Details dazu in unserem Newsletter.

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Rheinland-Pfalz tritt in zweite Stufe des Perspektivplans ein

21.05.2021

Rheinland-Pfalz tritt in zweite Stufe des Perspektivplans ein

Heute, am Freitag den 21. Mai 2021, tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz mit einer Reihe von Änderungen in Kraft. Weitere Details dazu in unserem Newsletter.

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Coronavirus-Impfverordnung - Referentenentwurf vom 19. Mai 2021

21.05.2021

Coronavirus-Impfverordnung - Referentenentwurf vom 19. Mai 2021

Am 19.05.21 hat das Bundesgesundheitsministerium der BDA einen neuen Referentenentwurf zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung) übersandt. Weitere Details dazu in unserem Newsletter.

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