Ministerrat beschließt 26. Corona-Bekämpfungsverordnung

08.09.2021 12:52

Ministerrat beschließt 26. Corona-Bekämpfungsverordnung

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat gestern die 26. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie wird am Sonntagmorgen in Kraft treten.  In Rheinland-Pfalz werden künftig die Faktoren Hospitalisierungsinzidenz und Intensivbettenauslastung wesentliche Maßstäbe für weitergehende Schutzmaßnahmen sein. 

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Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage

08.09.2021 12:57

Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage

Der Beschluss des Bundestags über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 11. September hinaus wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Feststellung gilt jetzt bis zum 24. November.

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Bewertung und Vergütung von Leistung

06.09.2021 12:00

Bewertung und Vergütung von Leistung

Der Wechsel vom Leistungsentgelt in das Zeitentgelt ist für jedes Unternehmen eine Herausforderung. Um diesen Prozess zu unterstützen und argumentativ zu begleiten, haben wir einen Leitfaden erstellt.

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Broschüre

05.09.2021 10:00

Broschüre "Leistung & Entgelt" Nr. 2

Die Beiträge in dieser Broschüre spiegeln aktuelle Erkenntnisse zur Bedeutung verschiedener Vergütungs- und Anreizkomponenten wider und zeigen betriebliche Beispiele zu deren Ausgestaltung.

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BfDI zur Abfrage des Impf- und Teststatus durch Arbeitgeber

03.09.2021 15:40

BfDI zur Abfrage des Impf- und Teststatus durch Arbeitgeber

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Kelber (BfDI) hat eine rechtliche Klarstellung zur Abfrage des Impf- und Teststatus von Beschäftigten gefordert. Der BfDI sieht den Verordnungsgeber in der Pflicht und rät zu einer bundeseinheitlichen Regelung. Weitere Details finden Sie in unserem Newsletter.

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Kabinettvorlage zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

02.09.2021 10:35

Kabinettvorlage zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die Verlängerung und Ergänzung der Corona-ArbSchV beschlossen, die am 10. September 2021 in Kraft treten soll.

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BEEG - Neuregelungen zum 1. September 2021

02.09.2021 11:31

BEEG - Neuregelungen zum 1. September 2021

Zum 1. September 2021 ist das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) in Kraft getreten. Unser Newsletter fasst die wesentlichen Neuregelungen zusammen.

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Fragerecht nach dem Impfstatus im Rahmen des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG - Situation in Rheinland-Pfalz

01.09.2021 12:03

Fragerecht nach dem Impfstatus im Rahmen des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG - Situation in Rheinland-Pfalz

Die BDA hatte gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium einzelne Probleme mit der Umsetzung des in § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG vorgesehenen Anspruchsausschlusses in der Praxis geschildert sowie konkrete Lösungsvorschläge unterbreitet. Das BMG hat nun bestätigt, dass das Datenschutzrecht dem Arbeitgeber ermögliche, im Zusammenhang mit der Auszahlung der Entschädigung nach § 56 IfSG Informationen zum Impfstatus von den betroffenen Arbeitnehmern einzuholen.

Nähere Details sowie die derzeitige Situation für die Entschädigungszahlungen in Rheinland-Pfalz entnehmen Sie bitte unserem Newsletter.

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Maschinenbau Rheinland-Pfalz legt kräftig zu

31.08.2021

Maschinenbau Rheinland-Pfalz legt kräftig zu

Auslandsgeschäft treibt Bestellungen besonders stark.
Über 60 Prozent Zuwachs beim Auftragseingang im Juni.

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Aktuelle Information zur Impfstofflieferung und zur Impfstoffbestellung / Aktionswoche geplant

27.08.2021

Aktuelle Information zur Impfstofflieferung und zur Impfstoffbestellung / Aktionswoche geplant

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Vorgaben zur Belieferung und der Bestellung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit Impfstoffen für die zweite und dritte Septemberwoche mitgeteilt. Angesichts steigender Infektionszahlen und der immer noch großen Offenheit der Bürgerinnen und Bürger, sich impfen zu lassen, plant die Bundesregierung vom 13. bis 19. September 2021 die Aktionswoche #HierWirdGeimpft. Die Details finden Sie anbei in unserem Newsletter.

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