Corona: Bundesrat stimmt Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen zu

29.03.2021 09:55

Corona: Bundesrat stimmt Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen zu

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 26. März 2021 dem anliegenden Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) zugestimmt. Damit gelten die mit der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingeführten Regelungen über den 31. März 2021 hinaus. Zudem wurden Änderungen zur Entschädigungsleistung nach dem Infektionsschutzgesetz beschlossen.

Mehr lock

Frankreich wird Hochinzidenzgebiet

29.03.2021 10:09

Frankreich wird Hochinzidenzgebiet

Die Bundesregierung hat Frankreich mit Wirkung vom gestrigen Sonntag an als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Insbesondere gelten für die Einreise aus Frankreich weitere Auflagen.

Mehr lock

Corona - PowerPoint-Foliensatz zum BDA-Corona-Praxisseminar #WirtschaftTestet

29.03.2021 10:15

Corona - PowerPoint-Foliensatz zum BDA-Corona-Praxisseminar #WirtschaftTestet

Wir hatten Sie mehrfach über die Gemeinsame Erklärung der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft zur Beteiligung an der Teststrategie informiert .Als weiteres Informations- und Unterstützungsangebot finden Sie beigefügt den Foliensatz zum BDA Corona-Praxisseminar #WirtschaftTestet.

Mehr lock

Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung - Kabinettsbeschluss

25.03.2021 15:03

Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung - Kabinettsbeschluss

Wie bereits mit Newsletter vom 19.03.2021 angekündigt hat das Bundeskabinett am 24. März 2021 die Zweite Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen. Damit wurden die erleichterten Zugangsvoraussetzungen erfreulicherweise an die Fristen für die Erstattung der vom Arbeitgeber allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge angeglichen.

Mehr lock

FAQ-Katalog zu Weiterbildung während Kurzarbeit nach § 106a SGB III

25.03.2021 15:02

FAQ-Katalog zu Weiterbildung während Kurzarbeit nach § 106a SGB III

Mit dem am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Beschäftigungssicherungsgesetz gelten neue Regelungen zur Förderung der Weiterbildung während Kurzarbeitergeldbezug. In der Anlage finden Sie ein FAQ-Papier der BDA sowie ein Schaubild dazu.

Mehr lock

Kanzlerin stoppt über Ostern geplante

24.03.2021 13:25

Kanzlerin stoppt über Ostern geplante "Ruhetagsregelung" und übernimmt Verantwortung

Nach massiver Kritik hat Kanzlerin Angela Merkel entschieden, den Bund-Länder-Entscheid betreffend die Ruhetage an Ostern wieder rückgängig zu machen. Nähere Details dazu in unserem Newsletter.

Mehr lock

Beschluss der Videokonferenz der MPK- Update Ruhetage

24.03.2021 10:32

Beschluss der Videokonferenz der MPK- Update Ruhetage

In Ergänzung zu unserem gestrigen Newsletter möchten wie Sie darüber informieren, dass das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Aufgabe übertragen bekommen, den MPK-Beschluss zu den sog. Ruhetagen regulatorisch umzusetzen. Hierzu erarbeitet das BMI derzeit eine Muster-Verordnung. Nähere Details dazu in unserem Newsletter.

Mehr lock

Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22.03.2021 - Ruhetage

23.03.2021 10:43

Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22.03.2021 - Ruhetage

Anbei erhalten Sie den Beschluss der gestrigen Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Dort wurde unter anderem unter Punkt 4 beschlossen, an Ostern „zusätzlich einmalig Ruhetage zu definieren. Unser Newsletter berichtet zum aktuellen Kenntnisstand.
 

Mehr lock

Achtzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) vom 20. März 2021

22.03.2021 09:34

Achtzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (18. CoBeLVO) vom 20. März 2021

Das Corona-Kabinett hat am Freitag, 20. März 2021 weitere Veränderungen ab dem heutigen Montag, den 22. März 2021 beschlossen. Diese werden mit der anliegenden 18. CoBeLVO RLP umgesetzt. Unser Newsletter bringt den aktuellen Gesamtüberblick.

Mehr lock

Online-Umfrage zu SARS-CoV-2-Tests in den Betrieben

22.03.2021 09:17

Online-Umfrage zu SARS-CoV-2-Tests in den Betrieben

Wie angekündigt hat die BDA eine erste Umfrage zur Umsetzung der gemeinsamen Erklärung zum Testen erstellt. Um einen Überblick über die Aktivitäten der Betriebe zu bekommen und gleichzeitig noch bestehende Hürden und Probleme beim Testen zu ermitteln, wären wir Ihnen sehr für Ihre Beteiligung verbunden.

Mehr lock

VOILA_REP_ID=C125821F:0023C47D