Corona: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

20.01.2021

Corona: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

In der gestrigen Runde der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder wurde beschlossen, dass angesichts der pandemischen Lage auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich ist. Das Bundesarbeitsministerium hat dazu den Entwurf einer bis zum 15. März 2021 befristeten Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt. Weitere Details mit Bewertungen der BDA und von Gesamtmetall finden Sie anliegend.

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Corona: Praktische Umsetzungsprobleme bei der Ausweitung der Kinderkrankentage

20.01.2021

Corona: Praktische Umsetzungsprobleme bei der Ausweitung der Kinderkrankentage

Rückwirkend zum 5. Januar 2021 ist die pandemiebedingte Ausweitung der Kinderkrankentage in Kraft getreten. Mit der Neuregelung des § 45 Abs. 2a und 2b SGB V stellt sich die Frage nach dem Verhältnis zum infektionsschutzrechtlichen Entschädigungsanspruch in § 56 Abs. 1a IfSG. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

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Änderung der Quarantäne-Regeln in Rheinland-Pfalz

19.01.2021

Änderung der Quarantäne-Regeln in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz hat erneut die Regelungen für die Corona-Quarantäne nach der Absonderungsverordnung geändert. Die Erste Verordnung zur Änderung der CoronaVO Absonderung dient primär der Verlängerung der zunächst nur bis zum 15. Januar 2021 befristeten Absonderungs-Regelungen bis 12. Februar 2021. Darüber hinaus wurden inhaltliche Änderungen vorgenommen.

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Corona: Aktualisierung FAQ zur Kurzarbeit

18.01.2021

Corona: Aktualisierung FAQ zur Kurzarbeit

Anbei übersenden wir Ihnen die aktualisierten FAQ zur Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld, die die BDA im Bereich Erholungsurlaub und Kurzarbeit klarstellend angepasst hat. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

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Gemeinsamer Appell von Bundespräsident, BDA-Präsident und DGB-Vorsitzendem zum mobilen Arbeiten und Homeoffice

15.01.2021

Gemeinsamer Appell von Bundespräsident, BDA-Präsident und DGB-Vorsitzendem zum mobilen Arbeiten und Homeoffice

Der Bundespräsident hat heute zusammen mit dem BDA-Präsidenten und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes eine gemeinsame Erklärung zum mobilen Arbeiten und Homeoffice abgegeben. Die Erklärung erfolgt in Zeiten steigender Infektionszahlen und Befürchtungen einer höheren Ansteckungsrate durch eine neue Corona-Variante.

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Klarstellung der Bundesagentur für Arbeit zu Erholungsurlaub und Kurzarbeit

15.01.2021

Klarstellung der Bundesagentur für Arbeit zu Erholungsurlaub und Kurzarbeit

Wir hatten mit Newsletter vom 12.01.2021 Hinweise zur Urlaubsplanung bei Kurzarbeit im Jahr 2021 gegeben. Die Bundesagentur für Arbeit hat uns nun eine Klarstellung zur Frage der Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung der Kurzarbeit übermittelt.

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Corona-Virus: Arbeitgeber kann Maskenpflicht im Unternehmen anordnen

15.01.2021

Corona-Virus: Arbeitgeber kann Maskenpflicht im Unternehmen anordnen

Wir hatten darauf hingewiesen, dass sich Beschäftigte bei angeordneter Maskenpflicht im Unternehmen nicht pauschal durch ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreien lassen können. Diese Rechtsauffassung hat nunmehr auch das Arbeitsgericht Siegburg in einem (noch nicht rechtskräftigen) Urteil bestätigt. Der Arbeitgeber kann das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen.

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Neue Corona-Virus-Einreiseverordnung in Kraft getreten

15.01.2021

Neue Corona-Virus-Einreiseverordnung in Kraft getreten

Das Bundeskabinett hat eine neue Corona-Einreiseverordnung beschlossen. Mit der Verordnung werden ergänzend zu den Regelungen der Länder bundesweit einheitliche Anmelde-, Test- und Nachweispflichten für Einreisende aus Risikogebieten geregelt. Zusätzlich sieht die Verordnung Regelungen für Einreisen aus bestimmten Risikogebieten (sog. Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete) vor.

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Kabinettsvorlage zur Erweiterung des Kinderkrankengeldes bei Schließung von Schulen und Kitas

13.01.2021

Kabinettsvorlage zur Erweiterung des Kinderkrankengeldes bei Schließung von Schulen und Kitas

Mit Blick auf die andauernde COVID-19-Pandemie hatten die Länder am 05.01.2021 beschlossen, den bestehenden Anspruch auf Kinderkrankengeld gegen die Krankenkasse im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) zu erweitern. Mittlerweile hat das Bundesministerium für Gesundheit eine Kabinettsvorlage für die Umsetzung des Anspruchs erarbeitet, die dort heute auf der Tagesordnung steht. Genauere Details entnehmen Sie bitte unserem Newsletter.

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Handreichung „Weiterbildung in der M+E-Industrie“

13.01.2021

Handreichung „Weiterbildung in der M+E-Industrie“

Die betriebliche Weiterbildung steht heute vor besonderen Herausforderungen. Die nun vorliegende Handreichung soll einen Überblick über Qualifizierungs- und Fördermöglichkeiten geben. Aufgrund des Strukturwandels und der Corona-Pandemie sind insbesondere die Themen Kurzarbeitergeld und Weiterbildung aktuell. Näheres finden Sie in unserem Newsletter.

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