Alle Nachrichten - PfalzMetall

20.01.2021

Corona: Beschluss von Bund und L�ndern vom 19. Januar 2021

Vor dem Hintergrund der noch immer ansteigenden Infektionszahlen haben Bund und L�nder im Rahmen einer Videokonferenz am 19. Januar 2021 weitere Versch�rfungen in Erg�nzung bzw. �nderung der bestehenden Ma�nahmen zur Eind�mmung der Corona-Pandemie beschlossen. Im �brigen werden die geltenden Ma�nahmen bis zum 14. Februar 2021 verl�ngert. Weitere Details finden Sie anliegend.

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20.01.2021

Corona: Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der L�nder: Vorlage einer Corona-Arbeitsschutzverordnung

In der gestrigen Runde der Bundeskanzlerin mit den Ministerpr�sidentinnen und Ministerpr�sidenten der L�nder wurde beschlossen, dass angesichts der pandemischen Lage auch die weitere Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext erforderlich ist. Das Bundesarbeitsministerium hat dazu den Entwurf einer bis zum 15. M�rz 2021 befristeten Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt. Weitere Details mit Bewertungen der BDA und von Gesamtmetall finden Sie anliegend.

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20.01.2021

Corona: Praktische Umsetzungsprobleme bei der Ausweitung der Kinderkrankentage

R�ckwirkend zum 5. Januar 2021 ist die pandemiebedingte Ausweitung der Kinderkrankentage in Kraft getreten. Mit der Neuregelung des � 45 Abs. 2a und 2b SGB V stellt sich die Frage nach dem Verh�ltnis zum infektionsschutzrechtlichen Entsch�digungsanspruch in � 56 Abs. 1a IfSG. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

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19.01.2021

�nderung der Quarant�ne-Regeln in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz hat erneut die Regelungen f�r die Corona-Quarant�ne nach der Absonderungsverordnung ge�ndert. Die Erste Verordnung zur �nderung der CoronaVO Absonderung dient prim�r der Verl�ngerung der zun�chst nur bis zum 15. Januar 2021 befristeten Absonderungs-Regelungen bis 12. Februar 2021. Dar�ber hinaus wurden inhaltliche �nderungen vorgenommen.

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18.01.2021

Corona: Aktualisierung FAQ zur Kurzarbeit

Anbei �bersenden wir Ihnen die aktualisierten FAQ zur Kurzarbeit/Kurzarbeitergeld, die die BDA im Bereich Erholungsurlaub und Kurzarbeit klarstellend angepasst hat. Die weiteren Details finden Sie anliegend.

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15.01.2021

Gemeinsamer Appell von Bundespr�sident, BDA-Pr�sident und DGB-Vorsitzendem zum mobilen Arbeiten und Homeoffice

Der Bundespr�sident hat heute zusammen mit dem BDA-Pr�sidenten und dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes eine gemeinsame Erkl�rung zum mobilen Arbeiten und Homeoffice abgegeben. Die Erkl�rung erfolgt in Zeiten steigender Infektionszahlen und Bef�rchtungen einer h�heren Ansteckungsrate durch eine neue Corona-Variante.

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15.01.2021

Klarstellung der Bundesagentur f�r Arbeit zu Erholungsurlaub und Kurzarbeit

Wir hatten mit Newsletter vom 12.01.2021 Hinweise zur Urlaubsplanung bei Kurzarbeit im Jahr 2021 gegeben. Die Bundesagentur f�r Arbeit hat uns nun eine Klarstellung zur Frage der Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung der Kurzarbeit �bermittelt.

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15.01.2021

Corona-Virus: Arbeitgeber kann Maskenpflicht im Unternehmen anordnen

Wir hatten darauf hingewiesen, dass sich Besch�ftigte bei angeordneter Maskenpflicht im Unternehmen nicht pauschal durch �rztliches Attest von der Maskenpflicht befreien lassen k�nnen. Diese Rechtsauffassung hat nunmehr auch das Arbeitsgericht Siegburg in einem (noch nicht rechtskr�ftigen) Urteil best�tigt. Der Arbeitgeber kann das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung w�hrend der Arbeitszeit anordnen.

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15.01.2021

Neue Corona-Virus-Einreiseverordnung in Kraft getreten

Das Bundeskabinett hat eine neue Corona-Einreiseverordnung beschlossen. Mit der Verordnung werden erg�nzend zu den Regelungen der L�nder bundesweit einheitliche Anmelde-, Test- und Nachweispflichten f�r Einreisende aus Risikogebieten geregelt. Zus�tzlich sieht die Verordnung Regelungen f�r Einreisen aus bestimmten Risikogebieten (sog. Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete) vor.

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13.01.2021

Kabinettsvorlage zur Erweiterung des Kinderkrankengeldes bei Schlie�ung von Schulen und Kitas

Mit Blick auf die andauernde COVID-19-Pandemie hatten die L�nder am 05.01.2021 beschlossen, den bestehenden Anspruch auf Kinderkrankengeld gegen die Krankenkasse im Jahr 2021 f�r 10 zus�tzliche Tage pro Elternteil (20 zus�tzliche Tage f�r Alleinerziehende) zu erweitern. Mittlerweile hat das Bundesministerium f�r Gesundheit eine Kabinettsvorlage f�r die Umsetzung des Anspruchs erarbeitet, die dort heute auf der Tagesordnung steht. Genauere Details entnehmen Sie bitte unserem Newsletter.

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