Alle Nachrichten

24.11.2021

Corona: 28. Corona-Bekämpfungsverordnung RLP

Seit heute gilt in Rheinland-Pfalz die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung. Alle weiteren Details dazu finden Sie in unserem anliegenden Newsletter.

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24.11.2021

Kug: Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit – Kabinettsbeschluss

Die Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit wurde heute vom Bundeskabinett beschlossen. Alle Änderungen sowie die Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung finden Sie in unserem Newsletter.

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23.11.2021 14:16

COVID-19 („Corona-Virus“): 3G im Betrieb – Inkrafttreten am 24. November 2021

Heute ist die Änderung des Infektionsschutzgesetzes nun im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Gesetz tritt daher morgen, am 24. November 2021, in Kraft. Die Neuregelungen insbesondere unter § 28b Infektionsschutzgesetz mit den Neuerungen von 3G am Arbeitsplatz gelten zunächst befristet bis 19. März 2022.

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22.11.2021 09:05

Einführung von 3G in den Betrieben - Bundesrat stimmt für Änderungen im IfSG

Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag, 19. November 2021 den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt. Das Gesetzespaket kann damit dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden - das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geht von einem Inkrafttreten am Mittwoch, den 24. November 2021 aus. Unser Newsletter berichtet über die Inhalte.

Informationen zu den vom BMAS herausgegebenen FAQs finden Sie in einem weiteren Newsletter.

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22.11.2021 09:15

Bundesarbeitsministerium hat FAQs zur neuen 3G-Regelung am Arbeitsplatz veröffentlicht

Bundestag und Bundesrat haben Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und weiterer Gesetze beschlossen. Der neu gefasste § 28b Abs. 1-3 IfSG sieht die Einführung einer 3G-Regelung am Arbeitsplatz vor. Das BMAS hat dies zum Anlass genommen, FAQs mit Fragen und Antworten zur 3G-Regelung bereit zu stellen. Nähere Informationen dazu enthält unser Newsletter.

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22.11.2021 09:19

BMAS-Netzwerktreffen "Neue Regelungen im betrieblichen Infektionsschutz"

Das Bundesarbeitsministerium wird im Rahmen einer digitalen Netzwerkveranstaltung am 24. November 2021 über die neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes informieren sowie Fragen beantworten. Anbei finden Sie die Details zur Teilnahme.

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22.11.2021 09:31

Impfen und Testen in Rheinland-Pfalz

Mit der am 13. November 2021 in Kraft getretenen Änderung der Testverordnung des Bundes haben alle asymptomatischen Personen wieder einen Anspruch, sich regelmäßig kostenlos mittels PoC-Antigen-Test auf das Coronavirus testen zu lassen. Auch haben inzwischen alle Bürger ab 18 Jahren grds. einen Anspruch auf eine Auffrischungsimpfung.

Unser Newsletter fasst zusammen, wo Sie sich in Rheinland-Pfalz testen oder impfen lassen können.

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19.11.2021

Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 18. November 2021

Die Regierungschefs der Länder haben in ihrer gestrigen Videoschaltkonferenz mit der Bundeskanzlerin anliegenden Beschluss gefasst. Alle weiteren Details dazu finden Sie in unserem Newsletter.

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18.11.2021

Maschinenexporte nähern sich Vorkrisenniveau

Ausfuhr von Maschinen- und Anlagen steigt im dritten Quartal um 8,8 Prozent.
Zuwachs von 10,8 Prozent in den ersten neun Monaten.

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17.11.2021 16:09

Einführung von 3G in den Betrieben - Gesetzentwurf zur Änderung des IfSG und anderer Gesetze

Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP erwägen Erweiterungen der bisher geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich des Endes der epidemischen Lage. Mit einer Neufassung des § 28b Abs. 1 IfSG soll insb. die sog. 3G-Regel für den Arbeitsplatz eingeführt werden. Nähere Details nebst Entwurfstexten entnehmen Sie bitte unserem Newsletter.

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