FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert

03.11.2021

FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert

Im Zusammenhang mit der Einführung der 3G- bzw. 2G-Regel in den Betrieben oder bei Kunden des Arbeitgebers stellen sich - insbesondere seit dem Wegfall des kostenlosen Bürgertestangebots am 11. Oktober 2021 - arbeitsrechtliche Fragen. Die BDA hat das zum Anlass genommen, die FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung zu aktualisieren.  

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Ankündigung der 27. Corona-Bekämpfungsverordnung

03.11.2021

Ankündigung der 27. Corona-Bekämpfungsverordnung

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Diese tritt am 8. November 2021 in Kraft. Weitere Einzelheiten der geplanten Verordnung finden Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Information zur Impfstofflieferung in der KW 45 und zur Impfstoffbestellung für die KW 46

29.10.2021

Information zur Impfstofflieferung in der KW 45 und zur Impfstoffbestellung für die KW 46

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die aktuellen Vorgaben zur Belieferung und der Bestellung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit Impfstoffen für die Woche vom 8. November bis 12. November 2021 (KW 45) und die Informationen zur Impfstoffbestellung für die Woche vom 15. bis 19. November 2021 (KW 46) mitgeteilt. Die Details sowie Hinweise zu Auffrischimpfungen enthält unser anhängender Newsletter.

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Eckpunktepapier der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Beendigung der epidemischen Lage

29.10.2021

Eckpunktepapier der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Beendigung der epidemischen Lage

Die Bundestagsfraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ein Eckpunktepapier zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt. Die Details und eine Bewertung finden Sie in unserem Newsletter.

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Neue Blue-Card-Richtlinie im EU-Amtsblatt veröffentlicht

29.10.2021

Neue Blue-Card-Richtlinie im EU-Amtsblatt veröffentlicht

Nach der Einigung zwischen Europäischem Parlament, Rat und Europäischer Kommission und offizieller Annahme durch Parlament und Rat ist die neue „Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung (EU Blue-Card)“ nun im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden. Die Details dazu erhalten Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Beschluss der Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten

27.10.2021

Beschluss der Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat am 19. Oktober einen Beschluss zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten durch deren Arbeitgeber gefasst und jedenfalls festgestellt, dass im Rahmen von Ansprüchen nach § 56 Abs. 1 IfSG eine Verarbeitung des Impfstatus durch den Arbeitgeber möglich ist. Weitere Details finden Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung gegen Sexismus in der Arbeitswelt

27.10.2021

Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung gegen Sexismus in der Arbeitswelt

Die BDA hat gestern im Rahmen eines öffentlichen Pressetermins eine Gemeinsame Erklärung gegen Sexismus mit Bundesfamilienministerin Lambrecht und fünf weiteren Erstunterzeichnern gezeichnet. Die Details dazu erhalten Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Aktuelle Informationen zur Impfstofflieferung und Impfstoffbestellung für Anfang November

22.10.2021

Aktuelle Informationen zur Impfstofflieferung und Impfstoffbestellung für Anfang November

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die aktuellen Vorgaben zur Belieferung und der Bestellung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit Impfstoffen für die ersten beiden Novemberwochen mitgeteilt. Die Details sowie die STIKO-Empfehlung zu Auffrischimpfungen erhalten Sie anliegend in unserem Newsletter.

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Handreichung Weiterbildung - Version PfalzMetall (Aktualisierung Oktober 2021)

21.10.2021

Handreichung Weiterbildung - Version PfalzMetall (Aktualisierung Oktober 2021)

Im Anhang finden Sie die aktuelle Version unserer Handreichung Weiterbildung. Die Aktualisierung war aufgrund der Vierten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung erforderlich. Alles Weitere dazu finden Sie anliegend in unserem Newsletter.

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M+E-Leitfaden Betriebsratswahlen 2022: Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungs- gesetz

21.10.2021

M+E-Leitfaden Betriebsratswahlen 2022: Änderung der Wahlordnung zum Betriebsverfassungs- gesetz

Kurz vor den regulären Wahlen zum Betriebsrat in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2022 hat der Bundesrat am 8. Oktober 2021 der Verordnung zur Änderung der Wahlordnung zugestimmt. Die Verordnung ist nach Verkündung im Bundesgesetzblatt am 15. Oktober 2021 in Kraft getreten. Gesamtmetall hat all dies im Rahmen des überarbeiteten M+E-Leitfadens Betriebsratswahlen 2022 aufgenommen. Die Details finden Sie in unserem Newsletter.

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